Um es vorwegzunehmen: Am Tag dieses Referates, im November 2015, kannte man das Resultat zur WEA aus der Wintersession noch nicht. In der Schmiedstube in Bern hatten sich Mitglieder OGB und im Gastrecht auch Mitglieder der Vereinigung Berner Division eingefunden; die rund 40 Personen lauschten gespannt den Ausführungen von Brigadier Sergio Stoller. Nach einem kurzen Rückblick in die Vorgeschichte orientierte der Projektleiter WEA über die bisherigen Entscheide des Parlaments und die weiteren Schritte bis zum Abschluss des Geschäfts auf politischer Stufe. Wie wohl alle Anwesenden wussten, war die WEA im Sommer vom Nationalrat zurückgewiesen worden. Im Fokus der parlamentarischen Debatte stand das Gleichgewicht zwischen erwarteten Leistungen und zugesprochenen Ressourcen. Dabei gilt weiterhin: 20 Milliarden Franken im Vierjahresrahmen müssen das Ziel bleiben.

Nachrichten über Konflikte und Kriege sind täglich in der Presse zu lesen. Und diese Ereignisse kommen immer näher, wie auch die Nachrichtendienste bestätigen. „Es wird gefährlich und ungemütlich", wie der Referent realistisch feststellte. Seine Ausführungen zu den aktuellen Bedrohungen sprach eine ebenso deutliche Sprache. Der Sicherheitspolitische Bericht 2016 war vor wenigen Tagen erschienen; er nennt neben den uns bekannten Bedrohungen und Gefahren wie Terrorismus, Spionage, Kriminalität, bewaffnete Konflikte an der Peripherie zu Europa, natur- und technisch bedingte Katastrophen, auch den Cyberwar, oder mit einer Verkettung der vorgenannten Gefahren und weiterer Ereignisse im EU- sowie im angrenzenden Raum, als die wahrscheinlichsten sicherheitspolitischen Risiken, welche aktuell die Schweiz bedrohen. Wenn man in dieser Situation nur passiv abwarte, verpasse man wichtige Chancen, führte Brigadier Stoller aus. Auch technologisch müsse man "klein aber fein" mithalten können. Eine erhöhte Bereitschaft sei zwingend notwendig, das redundante Führungsnetz müsse geschützt werden und schliesslich seien auch robuste Mittel nötig, um intervenieren zu können.

Brigadier Stoller behandelte die vier Kernpunkte der WEA – bessere Kaderausbildung, höhere Bereitschaft, vollständige Ausrüstung und regionale Verankerung. Diese Eckpfeiler seien in den Kommissionen sowie im National- und Ständerat nie bestritten worden. Die Verkürzung der Wiederholungskurse auf zwei Wochen hingegen steht immer wieder in der Kritik. Für Brigadier Stoller ist dabei die Kernfrage: Wie viele Diensttage sind für Miliz und Wirtschaft letztendlich noch verkraftbar?

In den Änderungen der Rechtsgrundlagen bestünden noch einzelne Differenzen zwischen den Räten und die Minderheitsanträge müssen in derselben Session selbstverständlich auch behandelt werden. Dazu gehören Anträge zum Ombudsmann, zu den Durchdienern, verschiedene Anträge zum Sollbestand zwischen 80 000 und 120 000 Soldaten und weitere.

Der Referent äusserte aber ein gutes Gefühl, dass am kommenden 2. Dezember die Botschaft im Nationalrat durchkommen würde. Die Umsetzung der WEA sei für einen Start im 2018 vorzubereiten und „jetzt müssen wir Vollgas geben", so Brigadier Stoller – der Chef der Armee müsse im April 2016 bereits die neue Armee befehlen können, damit seine Unterstellten den Führungsrhythmus einhalten können. Schliesslich betonte der Projektleiter, dass die WEA nur als Gesamtsystem funktioniere; im Vergleich mit einem Uhrwerk zeigte er auf, dass das Verändern einzelner Parameter sich auf das ganze System auswirke. Die Armee werde kleiner, aber sicher nicht schlechter, fasste der Referent zusammen und bedankte sich für die Unterstützung zugunsten der WEA. Das Referat fand grossen Anklang. Geschätzt wurde auch, dass der Anlass über Mittag stattfand, so dass die anschliessende Mahlzeit auch Gelegenheit bot, Fragen zu stellen und Gedanken und Meinungen auszutauschen.

Ursula Bonetti

 

Die folgenden Bilder dienen zur Illustration des Berichtes und wurden uns freundlicherweise vom Referenten zur Verfügung gestellt. Bitte beachten Sie, dass es sich dabei um eine Momentaufnahme in der Planung handelt. Die Informationen sind in keinster Weise verbindlich!

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